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    Wenn die Bahn kommt!

    ver.di NEWS

    Wenn die Bahn kommt!

    Ausgabe (04/2016)

    Titelthema:
    Vergabe: Bei Eigenwirtschaftlichkeit droht kommunalen Nahverkehrsunternehmen das Aus

    ver.di NEWS (04/2016) ver.di ver.di NEWS (04/2016)  – Wenn die Bahn kommt!

    105 Jahre haben die Beschäftigten der Stadtverkehr Pforzheim GmbH (SVP) dafür gesorgt, dass in der Stadt im Nordschwarzwald der Öffentliche Personennahverkehr reibungslos funktionierte. Jetzt übernimmt eine Tochter der Deutschen Bahn AG, die Regionalbusverkehr Südwest GmbH (RVS), die Aufgabe zum Fahrplanwechsel im Dezember. Am 15. März, nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe der „ver.di news“, will der Gemeinderat entscheiden, ob die SVP dann zum Jahresende abgewickelt wird.

    Möglich ist das,weil die damalige schwarz-gelbe Regierungskoalition 2013 das Personenbeförderungsgesetz geändert hat. Will eine Kommune den Nahverkehr neu vergeben, haben eigenwirtschaftliche Angebote jetzt Vorrang. Wer wie die RVS sagt, er brauche zur Erbringung der geforderten Leistungen keine öffentlichen Zuschüsse – außer für den Transport von Schüler/-innen und Schwerbehinderten –, bekommt den Zuschlag. [...]
     
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