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    Ringen um realistischen Fahrplan

    Kohle-Kommission

    Ringen um realistischen Fahrplan

    Report (03/2018): Magazin des Fachbereich Ver- und Entsorgung

     
    Kohle-Kommission ringt um realistischen Fahrplan

    ver.di macht sich für die Kohle-Beschäftigten stark: „Dürfen nicht die Leidtragenden des Ausstiegs sein“

    „ver.di-Vorstandsmitglied Andreas Scheidt lässt erst gar keine Zweifel aufkommen: Je schneller Deutschland aussteigt, desto teurer wird es werden – für die Steuerzahler, die Verbraucher und die Unternehmen. Er werde alles dafür tun, dass es nicht die Beschäftigten sind, die die Leidtragenden sind.

    „Zugleich sieht er alle Mitglieder der Kommission in der Pflicht, sich als Teil der Lösung zu sehen und nicht als Teil des Problems. ver.di bringt sich nach seiner Darstellung aufgeschlossen in die Arbeit der Kommission ein – ohne die Interessen der Beschäftigten aus dem Blick zu verlieren.

    Die „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, kurz Kohle-Kommission, hat schon vor der Sommerpause ihre Arbeit aufgenommen. Bis zum Ende des Jahres soll die Kommission, in der auch ver.di vertreten ist, einen Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung erarbeiten. Bereits jetzt liegen die Schwerpunkte der Kommissionsarbeit darin, die Versorgungssicherheit aufrechtzuerhalten. Zudem soll der Strompreis so konstant wie möglich bleiben.

    Die Interessen der Mitglieder der Kommission gehen weit auseinander: Während sich dieUmweltverbände für einen schnellen Ausstieg stark machen, damit die von der Politik gesetzten Klimaziele doch noch erreicht werden können, liebäugeln die betroffenen Regionen mit einem zeitlich gestreckten Ausstieg. Sie befürchten, dass ein zeitlich zu ambitioniert gesteckter Ausstiegsrahmen in den betroffenen Regionen sozial und wirtschaftlich enorme Folgen mit sich bringen würde. Auch die Unternehmen würden einen längeren Ausstiegsrahmen bevorzugen.

    ver.di hat schon 2016 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das verschiedene Szenarien eines Kohle-Ausstiegs skizziert. Das Gutachten geht der Frage nach, was aus den 15 000 Beschäftigten wird, die derzeit in der Kohle arbeiten. Das Gutachten sagt ganz klar: Die Beschäftigten in derKohle werden von Jahr zu Jahr weniger. Aber: Wenn keine Anstrengungenunternommenwerden, um neue qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen, werden viele der Betroffenen keine adäquaten Ersatz-Stellen finden – vor allem nicht in den typischen Kohle-Regionen wie in der Lausitz und im Ruhrgebiet. Auch weil diese Regionen schon bisher mit einem Strukturwandel kämpfen. „Soll der Ausstieg aus der Kohleverstromungsozialverträglich erfolgen“, so ver.di-Vorstand Scheidt, „muss die Frage geklärt sein, welche Kosten entstehen und wer für diese Kosten aufkommen muss“. [...]

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    Dieses und weitere Themen im aktuellen Report (03/2018)